Aktuelles und Presse

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Stimmkreis Regensburg profitiert von höheren Schlüsselzuweisungen

Insgesamt gut 50 Prozent mehr!

15.02.2019 | Region Regensburg

„Die Stadt Regensburg und die Gemeinden Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach werden auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. In diesem Jahr fließen insgesamt fast 13,2 Mio. Euro in den Stimmkreis Regensburg-Stadt, zu dem auch die Gemeinden Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach gehören“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Das sind gut 50 Prozent mehr als im Vorjahr!

Die Stadt Regensburg erhält fast 7,5 Mio. Euro, der Markt Lappersdorf rund 3,4 Mio. Euro, die Gemeinde Pentling gut 1 Mio. Euro und die Gemeinde Wenzenbach rund 1,3 Mio. Euro. „Damit steigen die Schlüsselzuweisungen für den Stimmkreis Regensburg insgesamt um fast 6,7 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr, das ist eine Steigerung um fast 51 Prozent!“ betont der Abgeordnete.

Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger zum kommunalen Finanzausgleich.

„Von den erneut gestiegenen Schlüsselzuweisungen werden alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern profitieren“, so Rieger weiter. Die Stabilisierungshilfen für konsolidierungswillige Gemeinden mit einer besonders schwachen Steuerkraft werden zudem auf dem bisherigen hohen Niveau von 150 Millionen Euro fortgeführt. „Es zeigt sich einmal mehr: Der Freistaat haushaltet solide, kümmert sich um seine Kommunen und ermöglicht damit wichtige Projekte in allen Regionen Bayerns.“

Exakte Zahlen für den Stimmkreis Regensburg-Stadt:

Stadt Regensburg: 7.482.120 Euro (2018: 1.073.648); Markt Lappersdorf: 3.367.864 Euro (2018:3.248.300); Gemeinde Pentling: 1.008.244 (2018: 692.352), Gemeinde Wenzenbach: 1.302.800 Euro (2018: 1.456.656)

Dr. Franz Rieger MdL

Ladehofstraße 28
93049 Regensburg
Telefon : 0941 / 208 205 40
Telefax : 0941 / 208 205 425
E-Mail  : franz.rieger[at]csu-mdl.de