Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Dr. Franz Rieger war der Bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder in Regensburg zu Gast. Die beiden CSU-Politiker besuchten gemeinsam mit Veranstalter Peter Kittel den Romantischen Weihnachtsmarkt auf Schloss Thurn und Taxis. MdL Rieger nutzte den Besuch, um Regensburg voranzubringen.
„Der Freistaat investiert weitere 7,15 Mio. Euro in die OTH Regensburg!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt MdL Dr. Franz Rieger aus München. Mit dem Geld erhält die Hochschule eine eigene Kälteversorgung u.a. zur Gebäudeklimatisierung. „Das ist ein weiterer Schritt für die Vollverlagerung der OTH von der Prüfeninger Straße auf den Campus und Zusammenführung der Hochschule an einem Standort!“ freut sich Dr. Rieger, der dieses Ziel seit geraumer Zeit sehr stark unterstützt.
„Herzlichen Glückwunsch an die OTH Regensburg, die eine der 20 neuen Professuren im Rahmen der Digitalisierungsstrategie des Freistaats Bayern bekommt!“ gratuliert MdL Dr. Franz Rieger, der die Bewerbung der Hochschule sehr begrüßt und unterstützt hatte. Die Entscheidung wurde am 17. November bei der Sitzung des bayerischen Kabinetts in München bekannt gegeben.
Die Landtagsabgeordnete des Landkreises Regensburg Sylvia Stierstorfer ist neues Mitglied im Kuratorium der Uni Regensburg. Auch Dr. Franz Rieger, Landtagsabgeordneter für den Stimmkreis Regensburg-Stadt, wird weiterhin dem Gremium angehören. Beide Kandidaten der CSU-Landtagsfraktion wurden am 12. November 2015 einstimmig von den Abgeordneten des Bayerischen Landtags für dieses wichtige Amt gewählt.
„Der Haushaltsausschuss hat auf Initiative der CSU-Fraktion heute beschlossen, zusätzliche zehn Millionen Euro in die innere Sicherheit zu investieren. 2,5 Mio. Euro davon sind für die Sanierung des Polizeigebäudes in Regensburg-Minoritenweg vorgesehen!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. „Damit stellen wir sicher, dass ein Baubeginn in 2016 möglich ist!“ freut sich der Abgeordnete. „Mir war wichtig, dass wir zusätzlich zu den bereits eingeplanten Mitteln im Nachtragshaushalt für die Regensburger Polizei einen Schwerpunkt setzen. Denn unsere Polizisten leisten jeden Tag hervorragende Arbeit für unsere Sicherheit und wir müssen sie dabei auch mit einem bestmöglichen Arbeitsumfeld unterstützen!“ so Dr. Rieger.
Viel Spaß und 1500 Euro Erlös für die Jugendarbeit des FSV-Prüfening: Das ist die tolle Bilanz des Rieger-Stadl-Festes, das der CSU-Ortsverband Äußerer Westen und der CSU-Kreisverband vor kurzem auf dem Hof des Kreisvorsitzenden Dr. Franz Rieger veranstaltet hatte. Ellen Bogner, Dr. Franz Rieger, Jutta Mebert und Julia Lang hatten gemeinsam mit vielen freiwilligen Helfern das Fest zugunsten des Fußballnachwuchses organsiert. Nun konnten sie den Erlös an die Jugendleiter des Vereins, Ronald Kiefer und Max Karosser, übergeben.
Der Bayerische Landtag bleibt dran an den wichtigen Themen: Am 13. Oktober haben wir im Rahmen einer Expertenanhörung im Europaausschuss das Dienstleistungsabkommen TiSA durchleuchtet.
Vom 22. bis 24. September trafen sich die CSU-Landtagsabgeordneten zu ihrer traditionellen Arbeitstagung in Kloster Banz. Vor dem Hintergrund des gewaltigen Flüchtlingsstroms lag auch der Schwerpunkt der diesjährigen Tagung auf der Flüchtlingspolitik. Mit Experten und Partnern diskutierten wir, welche Maßnahmen nötig sind, da die Grenzen unserer Leistungsfähigkeit erreicht sind. In einer Resolution haben wir unsere Kernforderungen beschlossen, um den Flüchtlingszustrom einzudämmen, die Schleuserkriminalität zu bekämpfen und den wirklich Schutzbedürftigen weiterhelfen zu können. Auf dieser Grundlage haben wir schließlich einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag eingebracht und beschlossen.
Aber die Thematik beschäftigt uns natürlich weiterhin und die CSU zeigt: Wir sind die einzige Partei, die eine praktikable Lösung sucht und anstrebt!
„Was bewegt das Handwerk in Sachen Ausbildung?“ Dieser Frage gingen Bundestagabgeordnete Dr. Astrid Freudenstein und Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger nach. Gemeinsam mit dem Präsidenten der Handwerkskammer, Dr. Georg Haber, und Ausbildungsberater Otto Pömmerl besuchten Rieger und Freudenstein die Firma Metallbau Schillinger und tauschten sich mit Firmenchef Peter Schillinger und Seniorchef Gerd Schillinger aus. Fazit: Das Handwerk bietet große Karrierechancen. Dies ist nur leider in der Öffentlichkeit viel zu wenig bekannt.
„Geschafft! Für die Sanierung des Regensburger Polizeigebäudes im Minoritenweg inkl. Schaffung von Parkplätzen stellt der Freistaat gut 16 Mio. Euro zur Verfügung!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger aus München. Rieger, der sich seit langem für die dringend notwendige Sanierung dieses Polizeigebäudes einsetzt, ist froh und erleichtert. „Es war keine Selbstverständlichkeit und hat viel Einsatz verlangt, dass diese beträchtlichen Mittel nun fließen können. Ich danke allen, die die Regensburger Polizei und mich persönlich dabei unterstützt haben!“ betont er. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat die Gesamtkosten für die Maßnahme heute genehmigt.