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Stimmkreis Regensburg profitiert von gestiegenen Schlüsselzuweisungen

22.01.2018 | München/Regensburg.

„In diesem Jahr kommen fast 6,5 Mio. Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Stimmkreis Regensburg-Stadt, der aus der Stadt Regensburg und den Gemeinden Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach besteht, zugute“, freut sich Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Stadt Regensburg erhält davon 1.073.648 Euro, der Markt Lappersdorf 3.248.300 Euro, die Gemeinde Pentling 692.352 Euro und die Gemeinde Wenzenbach 1.456.656 Euro. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 deutlich gestiegen, im Stimmkreis Regensburg-Stadt inklusiv der drei Gemeinden um insgesamt fast 1,9 Mio. Euro.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen, stärken ihre Finanzkraft und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen, finanzschwache Kommunen erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere Unterstützung.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in Regensburg, Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach“, verdeutlicht Dr. Rieger. „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“, stellt Landtagsabgeordneter Dr. Rieger abschließend heraus.

Dr. Franz Rieger MdL

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