„Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen kräftig und ersetzt den Corona-bedingten Gewerbesteuerausfall im Jahr 2020 pauschal zu 100 Prozent, für Regensburg sind das rund 104 Mio. Euro!“ Diese erfreulichen Nachrichten aus München überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger.
Für die Erweiterung des Patientenhauses der Leukämiehilfe Ostbayern sowie drei Regensburger Denkmäler gibt es insgesamt rund 300.000 Euro Zuschuss von der Bayerischen Landesstiftung. Diese erfreulichen Nachrichten überbringen die beiden Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger (beide CSU).
„Die Stadt Regensburg erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 23.906.760 Euro, das ist mehr als das Doppelte als im vergangenen Jahr!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Gemeinden Lappersdorf (3.589.984 Euro), Pentling (951.604 Euro) und Wenzenbach (1.501.452 Euro) werden mit insgesamt rund 6 Mio. Euro unterstützt. „Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona- Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Dr. Rieger.
Der Bayerische Landtag hat erstmals ein Kinderbuch herausgegeben. Zusammen mit dem Oetinger Verlag entwickelte er den Roman „Falscher Alarm“ als ersten Band der „Isar-Detektive“. Das teilt der Abgeordnete Dr. Franz Rieger (CSU) mit. Dank der Autorin Anja Janotta und des Illustrators Stefan Leuchtenberg entstand ein Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren.
Die Europäische Union beeinflusst den Alltag junger Menschen in vielfältigen Bereichen. Nun haben Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Oberschule Regensburg die Möglichkeit genutzt, ihre Anliegen und Anfragen direkt an die verantwortlichen Europa- und Landtagsabgeordneten im Bayerischen Landtag zu richten. Zum interaktiven „Jugendforum Europa“ hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner in den Bayerischen Landtag geladen, um so die Bedeutung von Europa insbesondere für die junge Generation in den Fokus zu rücken.
Der Freistaat Bayern investiert weitere gut 36 Mio. Euro in Baumaßnahmen an der Universität Regensburg! Diese guten Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat die Mittel freigegeben.
Konkret geht es dabei um die erste Teilbaumaßnahme für den Neubau des Regensburger Zentrums für ultraschnelle Nanoskopie (RUN) sowie zusätzliche Mittel für den Neubau des Vorklinikums und die Sanierung der Tiefgarage mit darüberliegendem Forum.
„Die Bayerische Landesstiftung fördert mit insgesamt 110.850 Euro die Restaurierung von sieben Regensburger Kulturschätzen und – besonders erfreulich – die Durchführung der Landesspiele der Special Olympics!“ Diese guten Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) aus München.
„Heute ist ein guter Tag für das Naherholungsgebiet Pielmühle und den engagierten Austausch von Betroffenen vor Ort!“ freuen sich die Abgeordneten Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer (beide CSU). Denn der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags hat heute über eine kritische Petition zur geplanten Wasserkraftanlage Pielmühle beraten und einen wegweisenden Beschluss gefasst: Die Ausschussmitglieder sahen die Petition für berechtigt an und bitten die Staatsregierung, das Verfahren ruhen zu lassen, bis die politischen Rahmenbedingungen beim Neubau der sogenannten „Kleinen Wasserkraftwerke“ überprüft worden sind. „Wir wünschen uns eine stärkere Gewichtung der ökologischen und sozialen Gesichtspunkte!“ betont der für die Petition zuständige Mitberichterstatter und Schwandorfer Landtagsabgeordnete Alexander Flierl (CSU).
Gute Nachrichten für die Oberpfalz überbrachte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in München: Im Polizeipräsidium Oberpfalz werden zwischen 2010 und 2025 insgesamt 383 neue Stellen für Beamtinnen und Beamte der Bayerischen Polizei entstehen. Gemeinsam mit Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer stellte der Minister das Stellenkonzept 'Die Bayerische Polizei 2025' in München vor.
„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. „In diesem Jahr fließen exakt 11,396 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Regensburg, Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach.“
„Die Regensburger Hochschulen bekommen sechs zusätzliche Professuren im Bereich der Künstlichen Intelligenz!“ Dies geben die Abgeordneten Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer (beide CSU) mit großer Freude bekannt. Die beiden Politiker hatten sich seit langem für die Stärkung des KI-Bereichs in Regensburg eingesetzt. „Gerade in der jetzigen Situation der Corona-Pandemie ist dies auch ein wichtiges Zeichen und eine bedeutende Investition in einen wesentlichen Zukunftsbereich!“ betonen Stierstorfer und Rieger. „Nicht zuletzt würdigt der Zuschlag natürlich die hervorragende wissenschaftliche Arbeit, die an der Universität und der OTH Regensburg geleistet wird!“ fügen sie hinzu.
„Auch in Zeiten von Corona zeigt sich der Freistaat mit der Förderung aus dem Kulturfonds einmal mehr als verlässlicher Partner der Kulturförderung“, betonen die Landtagsabgeordneten Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer (beide CSU). Über die Verteilung der Mittel in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro im Bereich Kunst hat am hetigen 6. Mai der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag beraten und der Haushaltsausschuss beschlossen.
Großartige Nachrichten für die Regensburger Hochschulen überbringen die Abgeordneten Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer von der CSU-Klausurtagung in Seeon: In Regensburg werden insgesamt 658 neue Studienplätze im Bereich Informatik entstehen.
„Das Bayerische Innenministerium fördert das Projekt „habadEhre“ in Regensburg bis Ende 2020 mit ca. 165.000 Euro!“ gibt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) bekannt. Das Präventionsprojekt richtet sich gegen Unterdrückung im Namen der Ehre.
„Das Bayerische Sozialministerium fördert die Errichtung einer neuen Förderstätte für Menschen mit Behinderung in Regensburg mit rund 2,2 Mio. Euro!“ Diese erfreulichen Nachrichten aus München überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU).
„Auch im nächsten Jahr wird die Region Regensburg von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 fließen rund 87,4 Millionen Euro zu uns in die Region“, teilten die CSU-Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger mit. Die Stadt Regensburg erhält etwa 10,5 Millionen Euro, der Landkreis wird mit rund 34,8 Millionen Euro unterstützt und die Landkreisgemeinden erhalten rund 42,1 Millionen Euro.
„Jetzt steht dem Neubau der Rettungswache am Uniklinikum Regensburg nichts mehr im Weg!“ freut sich Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU). Denn der Haushaltsausschuss des Landtags hat heute grünes Licht dafür gegeben.
„Die Bayerische Landesstiftung fördert mit insgesamt 111.300 Euro die Restaurierung von drei Regensburger Kulturschätzen!“ Das teilt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) mit. Dabei entfallen 55.000 Euro auf die Inneninstandsetzung der Katholischen Pfarr- und Spitalkirche St. Katharina, 50.000 Euro fließen in die Sanierung dreier Mauerabschnitte der ehemaligen Stadtbefestigung im Herzogspark und 6.300 Euro in die Restaurierung des Friedensbrunnens im Justitiahof des Alten Rathauses.
Auf Einladung von Landtagsabgeordneter Sylvia Stierstorfer war Gerhard Eck, Staatssekretär im Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration, zu Besuch in der Staatlichen Feuerwehrschule in Regensburg und tauschte sich mit den Feuerwehrführungskräften von Stadt und Landkreis Regensburg zu den aktuellen Anliegen aus. „Meinem Landtagskollegen Dr. Franz Rieger und mir ist es sehr wichtig, dass es einen regelmäßigen Austausch mit unseren Feuerwehrführungskräften im Raum Regensburg gibt. Man trifft sich im Laufe des Jahres bei vielen offiziellen Terminen, doch das ersetzt nicht ein ausführliches Gespräch, bei dem alle Punkte angesprochen werden können, die unseren Feuerwehrleuten auf den Nägeln brennen. Unsere Feuerwehren werden mit immer neuen Aufgaben und Herausforderungen konfrontiert, die es gemeinsam zu bewältigen gilt. Deshalb freut es mich sehr, dass sich auch Staatssekretär Eck Zeit genommen hat für den persönlichen Austausch“, so Sylvia Stierstorfer.
„Regensburg wird von der KI-Offensive des Freistaats profitieren!“ berichtet Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger aus München. Der Abgeordnete hat diese Woche am Rande der Sitzungen im Landtag noch einmal bei Wissenschaftsminister Bernd Sibler nachgehakt.