Aktuelles und Presse

Tolle Nachricht für Regensburger Werkstätten: 3,3 Mio. Euro Förderung für 220 Arbeitsplätze und mehr Inklusion!

„Die Regensburger Werkstätten in Lappersdorf bekommen kurz vor Weihnachten ein großartiges „Geschenk“ vom Freistaat Bayern: Das Sozialministerium fördert die Werkstätten der Lebenshilfe mit rund 3,3 Mio. Euro!“ Diese erfreuliche Nachricht überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger von der Bayerischen Sozialministerin Carolina Trautner. Das Geld wird in die Modernisierung und Umstrukturierung der Regensburger Werkstätten fließen.

530.000 Euro Zuschuss für den Ausbau Greflinger Straße beim Stobäusplatz

„Die Stadt Regensburg erhält für den Ausbau der Greflingerstraße im Bereich des Stobäusplatzes bis zu 530.000 Euro vom Freistaat Bayern!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger.

Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer – Regensburg erhält Abschlagszahlung in Höhe von gut 6,7 Mio. Euro

Bayern steht zu seinen Kommunen

Die Stadt Regensburg erhält vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer eine Abschlagszahlung in Höhe von 6.754.057 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht bayernweit pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger.

Städtebauförderung: Regensburg erhält 780.000 Euro für die Altstadt und das Obermünsterviertel

„Regensburg erhält einen stattlichen Zuschuss aus den Städtebauförderungsmitteln 2021: 480.000 Euro fließen für Maßnahmen in der Altstadt, weitere 300.000 Euro für die Aufwertung des Obermünsterviertels!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Mittel für die Altstadt und das Obermünsterviertel fließen aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“. 

Gut 650.000 Euro von der Landesstiftung für fünf Denkmäler in der Region Regensburg

Für Instandsetzungen am Dach des Schlosses St. Emmeram und für die Sanierung von Anwesen in der Lieblstraße, im Posthorngässchen und am Mühlweg in Regensburg sowie die Instandsetzung der Wegkapelle in Birken im Landkreis gibt es insgesamt über 650.000 Euro Zuschuss von der Bayerischen Landesstiftung. Diese erfreulichen Nachrichten überbringen die beiden Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger (beide CSU).

Trotz Corona-Krise: Fast 12 Mio. Euro Förderung für Regensburger Schulen, KiTas und Sporteinrichtungen

MdL Dr. Rieger gibt Hochbauförderungen für Stimmkreis Regensburg bekannt

 „Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich! Trotz der sinkenden Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie wurden die Mittel nochmals um 50 Millionen auf 650 Millionen Euro erhöht. Davon fließen fast 12 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Regensburg, Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach!“ Dies teilt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) erfreut mit.

Knapp 34 Mio. Euro für neues naturwissenschaftliches Gebäude an der Uni Regensburg

Landtag genehmigt Projektunterlage

Die Universität Regensburg soll ein neues Gebäude bekommen, das die Werkstätten für die Naturwissenschaftlichen Fakultäten in einem neuen Technikgebäude zentralisiert. „Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute die Projektunterlage zu diesem Bauvorhaben mit Kosten in Höhe von 33,9 Mio. Euro freigegeben!“ freut sich Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU). Damit kann die Planung nun vertieft fortgesetzt werden. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt im Zuge der Generalsanierung. Das Gebäude wird eine gewaltige Verbesserung für die Forschung und die Versorgung an der Uni Regensburg mit sich bringen!“ betont MdL Rieger, der dieses Vorhaben stark unterstützt. 

Kulturfonds 2021: Fast 880.000 Euro für Regensburger Museen, Archive, Musik- und Kulturveranstaltungen

 „Insgesamt 876.800 Euro aus dem Kulturfonds im Bereich Kunst gehen 2021 nach Regensburg!“ teilen die Abgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger (beide CSU) erfreut aus dem Landtag mit. Das Geld fließt in insgesamt sieben Regensburger Projekte aus den Bereichen Museen, Musik, Archive und Internationaler Ideenaustausch. „Es freut mich sehr, dass wir damit bedeutende Regensburger Kultureinrichtungen und Veranstaltungen mit überregionaler Bedeutung unterstützen können. Der Freistaat Bayern zeigt sich damit einmal mehr als starker Partner der Kultur, was gerade in der jetzigen Zeit enorm wichtig ist!“ betont Dr. Rieger. Abgeordnete Sylvia Stierstorfer fügt hinzu: „Der Kulturfonds ist ein wertvoller Fördertopf, der Kunst- und Kulturschaffende in ganz Bayern und damit auch hier bei uns in der Region unterstützt. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten kann Kunst und Kultur ein fester Anker sein."

Stierstorfer und Rieger unterstützen Bewerbung als Modellregion

 In seiner Regierungserklärung kündigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder diese Woche an, dass es bayernweit acht Modellregionen mit Inzidenzen zwischen 100 und 150 geben solle, die innerhalb von zwei Wochen zeigen sollen, ob Öffnungen mit gezielten Tests eine Möglichkeit seien. "Auf diese Weise sollen Entwicklungen von Öffnungsperspektiven aus dem Corona-Lockdown in den Bereichen Handel und Kultur möglich sein, gekoppelt an eine engmaschige Teststrategie", so die Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger. In einem Schreiben an den Bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek unterstützen sie die gemeinsame Bewerbung von Stadt und Landkreis Regensburg als eine der geplanten Modellregionen. 

Mittel aus Fraktionsreserve für wichtige Projekte in der Region Regensburg

Die CSU-Landtagsfraktion hat heute bekanntgegeben, aus der sogenannten Fraktionsreserve von CSU und Freien Wählern im Haushalt 2021 Fördermittel für wichtige Vorhaben in Stadt und Landkreis Regensburg einzuplanen. So erhält der Verein Tafel Bayern e.V. 150.000 Euro für die Verbesserung der pandemiebedingten Organisationsabläufe der Tafeln vor Ort und um diese zukunftssicher aufzustellen. "Jede Erleichterung, zum Beispiel weitere Fieberthermometer, Lastenfahrräder oder Kühlgeräte, hilft den vielen Ehrenamtlichen der Tafeln bei ihrer so wichtigen Arbeit für bedürftige Menschen. Darum war es uns ein großes Anliegen, dass wir die Tafel Bayern e.V. finanziell unterstützen, das kommt auch der Neutraublinger Tafel e.V. und der Regensburger Tafel e.V. in unseren Stimmkreisen zugute"", so die Abgeordneten Sylvia Stierstorfer, stellvertretende Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises für Arbeit und Soziales, Jugend um Familie im Bayerischen Landtag, und Abgeordneter Dr. Franz Rieger.

Freistaat Bayern kompensiert Gewerbesteuerausfall: Rund 104 Mio. Euro für Regensburg

„Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen kräftig und ersetzt den Corona-bedingten Gewerbesteuerausfall im Jahr 2020 pauschal zu 100 Prozent, für Regensburg sind das rund 104 Mio. Euro!“ Diese erfreulichen Nachrichten aus München überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger.

MdLs Stierstorfer und Rieger: Rund 300.000 Euro von der Landesstiftung für das Patientenhaus der Leukämiehilfe und drei Denkmäler in Regensburg

Für die Erweiterung des Patientenhauses der Leukämiehilfe Ostbayern sowie drei Regensburger Denkmäler gibt es insgesamt rund 300.000 Euro Zuschuss von der Bayerischen Landesstiftung. Diese erfreulichen Nachrichten überbringen die beiden Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger (beide CSU).

Schlüsselzuweisungen: Kräftige Unterstützung für Bayerns Kommunen

„Die Stadt Regensburg erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 23.906.760 Euro, das ist mehr als das Doppelte als im vergangenen Jahr!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Gemeinden Lappersdorf (3.589.984 Euro), Pentling (951.604 Euro) und Wenzenbach (1.501.452 Euro) werden mit insgesamt rund 6 Mio. Euro unterstützt. „Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona- Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Dr. Rieger.

Bayerischer Landtag gibt Kinderbuch heraus

Freude am Lesen und politische Bildung fördern

Der Bayerische Landtag hat erstmals ein Kinderbuch herausgegeben. Zusammen mit dem Oetinger Verlag entwickelte er den Roman „Falscher Alarm“ als ersten Band der „Isar-Detektive“. Das teilt der Abgeordnete Dr. Franz Rieger (CSU) mit. Dank der Autorin Anja Janotta und des Illustrators Stefan Leuchtenberg entstand ein Roman für Kinder im Alter von etwa neun bis 12 Jahren.

Regensburger Jugend meldet sich im Bayerischen Landtag zu Wort

Beim Jugendforum für Europa war die Bühne fest in Regensburger Hand. Die Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Oberschule Regensburg hatten sich fundiert auf die Veranstaltung mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner vorbereitet.

Die Europäische Union beeinflusst den Alltag junger Menschen in vielfältigen Bereichen. Nun haben Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Oberschule Regensburg die Möglichkeit genutzt, ihre Anliegen und Anfragen direkt an die verantwortlichen Europa- und Landtagsabgeordneten im Bayerischen Landtag zu richten. Zum interaktiven „Jugendforum Europa“ hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner in den Bayerischen Landtag geladen, um so die Bedeutung von Europa insbesondere für die junge Generation in den Fokus zu rücken.

Gut 36 Mio. Euro für Baumaßnahmen an der Uni Regensburg

Haushaltsausschuss gibt Mittel frei

Der Freistaat Bayern investiert weitere gut 36 Mio. Euro in Baumaßnahmen an der Universität Regensburg! Diese guten Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat die Mittel freigegeben.

Konkret geht es dabei um die erste Teilbaumaßnahme für den Neubau des Regensburger Zentrums für ultraschnelle Nanoskopie (RUN) sowie zusätzliche Mittel für den Neubau des Vorklinikums und die Sanierung der Tiefgarage mit darüberliegendem Forum.

Gut 110.000 Euro der Landesstiftung für Kulturgüter in Regensburg und Matting sowie die Landesspiele der Special Olympics

„Die Bayerische Landesstiftung fördert mit insgesamt 110.850 Euro die Restaurierung von sieben Regensburger Kulturschätzen und – besonders erfreulich – die Durchführung der Landesspiele der Special Olympics!“ Diese guten Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) aus München.

Wasserkraftwerk Pielmühle: Landtag plädiert für Verfahrensstopp

Forderung nach mehr Beachtung von Ökologie und Sozialem

„Heute ist ein guter Tag für das Naherholungsgebiet Pielmühle und den engagierten Austausch von Betroffenen vor Ort!“ freuen sich die Abgeordneten Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer (beide CSU). Denn der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags hat heute über eine kritische Petition zur geplanten Wasserkraftanlage Pielmühle beraten und einen wegweisenden Beschluss gefasst: Die Ausschussmitglieder sahen die Petition für berechtigt an und bitten die Staatsregierung, das Verfahren ruhen zu lassen, bis die politischen Rahmenbedingungen beim Neubau der sogenannten „Kleinen Wasserkraftwerke“ überprüft worden sind. „Wir wünschen uns eine stärkere Gewichtung der ökologischen und sozialen Gesichtspunkte!“ betont der für die Petition zuständige Mitberichterstatter und Schwandorfer Landtagsabgeordnete Alexander Flierl (CSU).

Mehr Polizeibeamte für die Oberpfalz

Gute Nachrichten für die Oberpfalz überbrachte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in München: Im Polizeipräsidium Oberpfalz werden zwischen 2010 und 2025 insgesamt 383 neue Stellen für Beamtinnen und Beamte der Bayerischen Polizei entstehen. Gemeinsam mit Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer stellte der Minister das Stellenkonzept 'Die Bayerische Polizei 2025' in München vor.

Rund 11,4 Mio. Euro Förderung für Schulen, Schulsporteinrichtungen und KiTas

MdL Dr. Rieger gibt Hochbauförderung bekannt

„Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. „In diesem Jahr fließen exakt 11,396 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Regensburg, Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach.“