„Der Freistaat Bayern fördert den Bau eines kombinierten Geh- und Radweges zwischen Regensburg und Scharmassing sowie den Umbau der Kreuzung Friedenstraße-Kumpfmühler Straße mit insgesamt fast zwei Millionen Euro!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger.
Um- und Neubaumaßnahmen im Bereich Schulen und KiTas in Regensburg, Lappersdorf und Pentling können sich über hohe staatliche Zuschüsse freuen: Der Freistaat Bayern stellt dafür in diesem Jahr voraussichtlich 9.729.900 Euro zur Verfügung! Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. „Vor allem Schulen, schulische Sportanlagen und Kinderbetreuungseinrichtungen profitieren von diesen staatlichen Zuweisungen!“ betont MdL Dr. Rieger. „Damit unterstützen wir die Stadt Regensburg und die Gemeinden Lappersdorf und Pentling massiv bei den jeweiligen Baumaßnahmen. Das ist eine wichtige Investition in eine hochwertige Betreuung und Bildung unserer Kinder!“ fügt Dr. Rieger hinzu.
„26.200 Euro aus dem Kulturfonds für den Bereich Kunst gehen 2023 nach Regensburg!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Das Geld fließt in zwei Regensburger Festivals: 23.200 Euro gehen an das „Festival Fotografischer Bilder im November 2023“ und 3.000 Euro an das „Musikfestival 2023: Höhenflüge der Neuen Musik aus nahezu allen Teilen der Welt“ des Vereins zur Förderung der zeitgenössischen Musik e.V..
„Für den Bau der Westumfahrung von Wenzenbach stellt der Freistaat Bayern 4,6 Mio. Euro zur Verfügung!“ Diese erfreulichen Nachrichten aus München überbringt Abgeordneter Dr. Franz Rieger. „Die dringend erforderliche Maßnahme dient der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, der Entlastung der Gemeinde vom Durchgangsverkehr und vor allem der Sicherheit der Schulkinder!“, betont Dr. Rieger.
„Der Stimmkreis Regensburg-Stadt erhält im kommenden Jahr, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Landtags, Schlüsselzuweisungen in Höhe von 22.165.816 Euro!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Abgeordneter Dr. Franz Rieger. „Die Stadt Regensburg wird mit 15.441.608 Euro unterstützt, das ist mehr als doppelt so viel wie im Vorjahr, nämlich gut 8,5 Mio. Euro mehr! Lappersdorf erhält 3.703.152 Euro, Pentling 1.275.304 Euro und Wenzenbach 1.745.752 Euro. Damit bleibt der Freistaat der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, betont Dr. Rieger.
Der Neubau des Vorklinikums und die Sanierung der Tiefgarage der Universität Regensburg, zugleich tragende Unterkonstruktion für zentrale Universitätsgebäude und das Forum, sind wichtige und dringende Projekte. Aber dass für die beiden Projekte in den letzten Jahren erhebliche Mehrkosten bewilligt werden mussten, wirft selbstverständlich Fragen auf. In regelmäßigen Abständen haken die MdLs Kerstin Radler und Dr. Franz Rieger deshalb hierzu beim Bayerischen Bauministerium in München nach.
„Die Bayerische Staatsregierung hat heute in München ein Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro für neue Krankenhausvorhaben in ganz Bayern beschlossen. Besonders erfreulich: Der Ersatzneubau des Berufsfachschulzentrums Krankenhaus Barmherzige Brüder Regensburg ist mit dabei!“ teilt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger mit. Die festgelegten förderfähigen Kosten dieses Projekts des Krankenhauses Barmherzige Brüder belaufen sich auf 13,01 Mio. Euro.
„Es freut mich sehr, dass sich mein Einsatz gelohnt hat und wir heuer fast 7 Mio. Euro für insgesamt 22 kommunale Hochbaumaßnahmen in der Stadt Regensburg sowie den Gemeinden Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach erhalten“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Mittel fließen in Baumaßnahmen von Schulen und Betreuungseinrichtungen für Kinder. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Schulen, Horte und KiTas“, betont der Abgeordnete.
„Die Bayerische Landesstiftung fördert die Sanierung von zwei historischen Gebäuden in der Regensburger Altstadt mit insgesamt gut 38.000 Euro!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger aus München.
21.760 Euro fließen in die Sanierung der Steinoberflächen am Geschlechter- und Wohnturm in der Keplerstraße 7. Weitere 16.551 Euro werden von der Landesstiftung für die Sanierung eines Anwesens in der Obermünsterstraße zur Verfügung gestellt.
„Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtag beschloss heute die Projektfreigabe zur Fortsetzung der Planung für die Sanierung der Kirche St. Vitus in Regensburg!“ Diese guten Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger aus München. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Instandsetzung dieses herausragenden Kulturdenkmals mit überregionaler Bedeutung!“ hebt Dr. Rieger heraus und betont: „Denn St. Vitus ist die älteste romanische dreischiffige Hallenkirche ihrer Art in Bayern.“ Eigentümer der Kirche ist der Freistaat.
Mehrere kulturelle Vorhaben aus der Region Regensburg erhalten jetzt eine Förderung aus dem Kulturfonds Bayern. „Es freut mich, dass wir dank des Kulturfonds Bayern 2022 das Projekt „Zwischenräume“ des Kulturvereins Regensburg e.V. mit 6.700 Euro, das Projekt „Zeitreise: Fingierte Grenzen: Auf den Spuren der Aktion Kámen“ des in Regensburg ansässigen Vereins OVIGO Theater mit 35.000 Euro und das überörtliche Opernfestival der Opernfestival Oberpfalz gUG mit 84.000 Euro unterstützen“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. „Damit senden wir ein deutliches Signal für einen Aufbruch nach Corona“.
„Wir freuen uns sehr, dass in die Sanierung und den Ausbau der Universität Regensburg in den vergangenen rund 14 Jahren sehr viel Geld geflossen ist. Denn dies ist eine wichtige und notwendige Investition in unseren Bildungs- und Wissenschaftsstandort Regensburg und trägt maßgeblich zur Sicherung unseres Wohlstands bei!“ betonen die beiden Abgeordneten Dr. Franz Rieger (CSU) und Kerstin Radler (Freie Wähler). Gleichwohl haben die beiden Abgeordneten vollstes Verständnis dafür, dass Mehrkosten Fragen aufwerfen - wie kürzlich bei der Tiefgaragensanierung. Aber den Vorwurf, die Politiker der Regierungsfraktionen seien hier untätig und das zu Lasten des Steuerzahlers, weisen die Abgeordneten Radler und Rieger entschieden zurück und berichten zum aktuellen Stand:
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute einstimmig die Projektfreigabe für die Erneuerung des Mittelspannungsnetzes auf dem Campus Regensburg beschlossen. Die Kosten dafür belaufen sich auf 5,765 Mio. Euro. Es handelt sich dabei um die zweite Teilbaumaßnahme zur Erneuerung der Energieversorgung auf dem Campus Regensburg. „Ich freue mich sehr darüber, denn dies dient der enorm wichtigen Versorgungssicherheit der Universität, des Uniklinikums und der Ostbayerischen Technischen Hochschule!“ betont Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger, der sich dafür in München stark eingesetzt hatte. „Zugleich stellt es eine kräftige und notwendige Investition in unseren Wissenschaftsstandort dar!“ fügt Dr. Rieger hinzu.
„Die Regensburger Werkstätten in Lappersdorf bekommen kurz vor Weihnachten ein großartiges „Geschenk“ vom Freistaat Bayern: Das Sozialministerium fördert die Werkstätten der Lebenshilfe mit rund 3,3 Mio. Euro!“ Diese erfreuliche Nachricht überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger von der Bayerischen Sozialministerin Carolina Trautner. Das Geld wird in die Modernisierung und Umstrukturierung der Regensburger Werkstätten fließen.
„Die Stadt Regensburg erhält für den Ausbau der Greflingerstraße im Bereich des Stobäusplatzes bis zu 530.000 Euro vom Freistaat Bayern!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger.
Die Stadt Regensburg erhält vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer eine Abschlagszahlung in Höhe von 6.754.057 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht bayernweit pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger.
„Regensburg erhält einen stattlichen Zuschuss aus den Städtebauförderungsmitteln 2021: 480.000 Euro fließen für Maßnahmen in der Altstadt, weitere 300.000 Euro für die Aufwertung des Obermünsterviertels!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Mittel für die Altstadt und das Obermünsterviertel fließen aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“.
Für Instandsetzungen am Dach des Schlosses St. Emmeram und für die Sanierung von Anwesen in der Lieblstraße, im Posthorngässchen und am Mühlweg in Regensburg sowie die Instandsetzung der Wegkapelle in Birken im Landkreis gibt es insgesamt über 650.000 Euro Zuschuss von der Bayerischen Landesstiftung. Diese erfreulichen Nachrichten überbringen die beiden Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger (beide CSU).
„Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich! Trotz der sinkenden Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie wurden die Mittel nochmals um 50 Millionen auf 650 Millionen Euro erhöht. Davon fließen fast 12 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Regensburg, Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach!“ Dies teilt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) erfreut mit.
Die Universität Regensburg soll ein neues Gebäude bekommen, das die Werkstätten für die Naturwissenschaftlichen Fakultäten in einem neuen Technikgebäude zentralisiert. „Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute die Projektunterlage zu diesem Bauvorhaben mit Kosten in Höhe von 33,9 Mio. Euro freigegeben!“ freut sich Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU). Damit kann die Planung nun vertieft fortgesetzt werden. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt im Zuge der Generalsanierung. Das Gebäude wird eine gewaltige Verbesserung für die Forschung und die Versorgung an der Uni Regensburg mit sich bringen!“ betont MdL Rieger, der dieses Vorhaben stark unterstützt.