Bilanz

Erfolge für Regensburg 2008 bis heute

Im September 2008 wurde ich von Regensburger Bürgerinnen und Bürgern als Abgeordneter für den Stimmkreis Regensburg-Stadt erstmals in den Bayerischen Landtag gewählt und bei der Wahl 2013 bestätigt. Ein großartiges Vertrauen, für das ich Ihnen herzlich danke! Seit dieser Zeit darf ich mich in München mit aller Kraft für unsere Heimat einsetzen. Nachfolgend möchte ich Ihnen anhand einiger herausragender Beispiele zeigen, wo dieser Einsatz bereits Früchte tragen konnte. Ich würde mich freuen, wenn diese Bilanz Ihr Interesse findet!

Als Kernpunkt meiner politischen Arbeit stehen hohe Investitionen des Freistaats Bayern in den Bildungsstandort Regensburg im Mittelpunkt: Einen Schwerpunkt bildeten die enormen Investitionen in unsere Schulen, die Regensburger Universität und die Hochschule für angewandete Wissenschaften. Ein ganz besonderer Erfolg: Die Hochschule Regensburg erhielt in Kooperation mit der Hochschule Amberg-Weiden im Frühjahr 2013 den Titel "Technische Hochschule" - eine großartige Aufwertung unseres Wissenschaftsstandortes! Ferner freue ich mich, dass nicht zuletzt durch meinen Einsatz der Abteilung für Forensische Psychiatrie (Universität Regensburg) finanzielle Mittel für das Projekt zur Prävention von Kindesmissbrauch zur Verfügung gestellt werden konnten. Außerdem konnte ich dazu beitragen, dass Verbesserungen für das pädagogische Personal für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Ganztagesschulen erzielt wurden.
Mit dem Bau der Neufahrner Kurve bekommen wir bis Ende 2018 eine schnellere und direkte Flughafenanbindung auf der Schiene. Und vor allem bin ich froh und glücklich, dass es uns Anfang 2015 gelungen ist, erfolgreich für den Weiterbau der B15neu einzutreten. Daneben liegt mir aber auch der dreispurige Ausbau des Pfaffensteiner Tunnels besonders am Herzen und ich bin erleichtert, dass wir diese Möglichkeit eröffnet haben.

Als einen der größten Erfolge für unsere Heimatstadt sehe ich die im Dezember 2011 gefallene Entscheidung, dass Regensburg Standort des neuen Staatsmuseums der Bayerischen Geschichte wird. Ein großartiges Ergebnis für unsere Stadt, für das ich mich von Beginn an stark gemacht und die Bewerbung Regensburgs mit allen Kräften unterstützt habe. Für rd. 70 Mio. Euro wird das Museum bis 2018, pünktlich zum 100. Geburtstag des Freistaats, am Donaumarkt entstehen. 

2016 wurde die Stadt Regensburg gemeinsam mit dem Landkreis zur "Gesundheitsregion plus", was eine weitere wichtige Stärkung des Gesundheitsstandortes Regensburg bedeutet und mit bis 250.000 Euro gefördert wird. Für diese Auszeichnung habe ich seit dem Start des Programms durch das Bayerischen Gesundheitsministerium gekämpft. Ich freue mich, dass wir auf Inititiative der CSU-Landtagsfraktion die notwendigen Mittel bereitstellen konnten und Regensburg zum Zug kam.

Sie sehen, die Investitionsbilanz des Freistaats in Regensburg ist beachtlich! Die in folgender Zusammenfassung genannten, aktuellen Projekte sind daher nur exemplarisch:
  • bis 2020 Vollverlagerung der OTH Regensburg von der Prüfeninger Straße auf den Campus bei der Uni; Kosten insg. fast 200 Mio. Euro, Ende 2016 wurde Restverlagerung bewilligt (fast 48 Mio. Euro)
  • Hochschulen Regensburg und Amberg-Weiden: Verleihung Titel „Technische Hochschule“ im Zusammenschluss zum WS 2013/2014
  • 2015: OTH erhält Digitalisierungs-Professur
  • Universität Regensburg: 2014 Fertigstellung Ausweichgebäude für Naturwissenschaften i.R. der Generalsanierung und Erweiterung der Unigebäude (rd. 70 Mio. Euro); Dezember 2016: Rund 16 Mio. Euro für den ersten Bauabschnitt zur Erneuerung der Energieversorgung auf dem Campus Regensburg
  • Universitätsklinikum Regensburg: große Baumaßnahmen (2010 bis 2015 insgesamt 28,7 Mio Euro); 2017: 40,7 Mio. Euro für Neubau (Entlastungsbau B5, vorgezogene Maßnahme zur künftigen Sanierung des zweiten Bauabschnitts des Klinikums)
  • Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie (RCI) (15,6 Mio. Euro für neues Forschungsgebäude (Grundsteinlegung März 2017); jährliche Förderung 4,6 Mio Euro, wird Leibniz-Institut bis 2022/23)
  • Clusterplattform Sensorik (2013 bis 2016 rd. 0,7 Mio. Euro Förderung)
  • Fraunhofer-Projektgruppe „Personalisierte Tumortherapie“ (2006 bis 2016 rd. 9,2 Mio. Euro Förderung)
  • Fraunhofer-Arbeitsgruppe „Sensormaterialien“ (bis 2016 1,2 Mio. Euro Projektförderung)
  • von 2012 bis 2016 haben wir im Rahmen der bayerischen regionalen Wirtschaftsförderung allein in Stadt und Landkreis Regensburg für 31 gewerbliche Vorhaben 7,2 Mio. Euro bewilligt. Damit wurden Gesamtinvestitionen von knapp 60 Mio. Euro realisiert, 124 neue Arbeitsplätze geschaffen und 640 Arbeitsplätze gesichert.
  • Theater Regensburg: Betriebskostenzuschüsse sowie Sanierung und Erweiterung (jährlich rd. 4,8 Mio. Euro, Förderung rd. 0,8 Mio. Euro)
  • Staatliche Feuerwehrschule Regensburg in Lappersdorf: 26,4 Mio. Euro Investitionen seit 2002; 2017: zusätzlich 3,4 Mio. Euro für weiteren Ausbau zur Erstellung realistischer Übungsbedingungen
  • Bund-Länder-Städtebauförderung: allein 2017 960.000 Euro für das Umfeld des Museums und 900.000 Euro für das Obermünsterviertel
  • Hochwasserschutz von Regensburg entlang der Donau und des Regens: seit 2013 Abschnitt Reinhausen in Bau (insgesamt 100 Mio. Euro)
  • Museum der Bayerischen Geschichte: Fertigstellung bis 2018 (rd. 70 Mio. Euro)
  • wir haben mit einer erheblichen Förderung dafür gesorgt, dass das Institut für Ost- und Südosteuropaforschung zum 1. Januar 2017 in die Leibniz-Gemeinschaft aufgenommen wurde.
  • Osttangente Regensburg: Fertigstellung 2014 (41 Mio. Euro Förderung)
  • Betreuung für Kinder unter drei Jahren massiv ausgebaut: Zwischen 2010 und 2016 wurden mehr als 830 Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in Regensburg geschaffen, der Freistaat Bayern förderte dies mit 13,1 Mio. Euro, die Betreuungsquote konnte dadurch von 33,7 % (2010) auf 47,5 % (Dez 2015) erhöht werden
  • hohe Investitionen flossen auch in Schulgebäude (allein 2016 über 8 Mio. Euro!)
  • Schulische Ganztagsangebote: an 48 Schulstandorten
  • Neubau der Fach- und Berufsoberschule: mit Doppelsporthalle (13 Mio. Euro Förderung)
  • Nicht-universitäre Kliniken in Regensburg (2011 bis 2015 rd. 64 Mio. Euro Förderung), für den Neubau des Evangelischen Krankenhauses Regensburg als Zentrum für Altersmedizin haben wir über 12 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.
  • Baumaßnahmen für Polizei: Polizeipräsidium (Umbau und Neugestaltung der Einsatzzentrale, 7 Mio. Euro), Polizeiinspektion Nord (derzeit Gebäudesanierung, rd. 1 Mio. Euro), Polizeiinspektion Süd (derzeit Planung für Erweiterung und zweiten Sanierungsabschnitt, geschätzte Baukosten 16 Mio. Euro) 
  • Justizvollzugsanstalt Regensburg: Sanierung und Erweiterung (36 Mio. Euro für ersten Teilbauabschnitt, Fertigstellung bis Ende 2019)
  • Bayerisches Wohnungsbauprogramm: von 2009 bis 2013 426 Mietwohnungen, 26 Eigenwohnungen, 60 Heimplätze für Menschen mit Behinderung (2009 bis 2013 35 Mio. Euro Förderung)
  • Bayerisches Modernisierungsprogramm: von 2012 bis 2016 mit 72,1 Mio. Euro 644 Mietwohnungen, 20 Eigenwohnungen sowie 22 Heimplätze und den Neubau einer Förderstätte für Menschen mit Behinderung gefördert. Weiter 75 Eigenwohnungen wurden mit zinsgünstigen Darlehen des Bayr. Zinsverbilligungsprogramms in Höhe von 7,6 Mio. Euro gefördert. 84 Mietwohnungen konnten im Rahmen des Bayr. Modernisierungsprogramms mit zinsverbilligten Darlehen in Höhe von 7,3 Mio. Euro erneuert werden.
  • Den Umbau von 410 Wohnplätzen für Studierende haben wir mit 12,8 Mio. Euro unterstützt
  • Bayerisches Jazzinstitut (2014 rd. 105.000 Euro Förderung)
  • Außerdem unterstützen wir die Sozialgenossenschaft "W.I.R: Wohnen Inklusiv Regensburg", in der Menschen mit Behinderung gemeinsam mit Singles, Paaren und Familien in einer barrierefreien Wohnanlage mit ca. 50 Wohnungen zusammen leben und sich gegenseitig unterstützen.
Ich freue mich, dass ich Regensburg dabei unterstützen konnte, dass die Mittel für diese und weitere Projekte fließen. Es war aber auch viel Hilfe im Kleinen, die ich seit meiner Wahl in den Landtag für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger Regensburgs leisten konnte. Seien Sie daher versichert: Ich werde mich auch weiterhin mit aller Kraft für Regensburg einsetzen. Dabei zähle ich auf Ihre Unterstützung und den weiterhin gewinnbringenden, gedanklichen Austausch mit Ihnen!

Mehr Informationen über meine politische Arbeit und meinen Einsatz für Regensburg finden Sie u.a. hier
Mit den besten Grüßen
Ihr

Dr. Franz Rieger

Dr. Franz Rieger MdL

Ladehofstraße 28
93049 Regensburg
Telefon : 0941 / 208 205 40
Telefax : 0941 / 208 205 425