Mein Fokus

Meine Ansichten

Jeder Mensch braucht einen moralischen und politischen Kompass, der bei der Vielzahl der Themen in der heutigen Zeit eine Richtung vorgibt. Die CSU stellt als Volkspartei ein sehr breites Programm zur Verfügung. Ich möchte vier Themenbereiche herausgreifen, die mir ganz persönlich sehr wichtig sind und die auch enorme Bedeutung für die Region Regensburg haben.

Wirtschaftspolitik ist Bildungspolitik

In Stadt und Umland gibt es viele Industrie-, Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe, die auf optimal ausgebildete Nachwuchskräfte angewiesen sind. Der Aufschwung Regensburgs als Wirtschaftsstandort hängt ist unmittelbar mit der Ansiedlung der Hochschulen im Zusammenhang zu sehen. Die ganze Region Regensburg lebt vom Einfluss der Wissenschaft, hat neue Gründungen in den Technologiesparten und die ansässigen Unternehmen der Industrie sind froh über aktuelle Forschungsdurchbrüche und den Technologietransfer. Ich bin mir sicher, dass Regensburg und der ganze ostbayerische Raum sehr stark von der Hightech Agenda Bayern profitieren werden. Ein Beispiel: Die Universität Regensburg hat 2020 bereits den Aufbau einer neuen Fakultät für Informatik und Data Science gestartet. Dafür wird eine große Anzahl an neuen Professuren samt Forschungsstellen zur Verfügung gestellt. Gepaart mit einer Hochschulreform für mehr Selbstständigkeit und Wettbewerb, aber auch einem Sanierungsprogramm für bauliche Anlagen, werden beste Voraussetzungen geschaffen für Wachstum, Exzellenz und Zukunftsforschung.

Lebensqualität für alle Generationen

Menschen wohnen gerne in unserer Region, da es nicht nur Arbeitsplätze gibt, sondern auch flexible Betreuungsmöglichkeiten für alle Generationen und nicht zuletzt auch eine gewisse Wohnqualität. Die Familien sind Keimzellen und Fundament unserer Gesellschaft. Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, um gerade junge Familien in die Lage zu versetzen, ihre Kinder optimal zu erziehen und ihnen ein Höchstmaß an Chancen bieten zu können. Dazu gehört in materieller Hinsicht, dass die Familien vor allem steuerlich finanziell entlastet werden.

Außerdem müssen wir die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern. Dafür ist einerseits der Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren wichtig. Regensburg ist hierbei vorbildlich! Andererseits müssen wir aber die Wahlfreiheit der Eltern gewährleisten und stärken; sie sollen selbst entscheiden können, ob sie ihre Kinder zu Hause erziehen oder Betreuungsangebote in Anspruch nehmen möchten. Die generationsübergreifenden Projekte, Einrichtungen für Senioren oder auch Menschen mit Beeinträchtigung liegen mir zudem besonders am Herzen.

Smarte Infrastruktur und kluges Wachstum

Gerade in der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik gibt es in der Region Regensburg nach wie vor viel zu tun. Die Donauquerungen sind zumeist stark beansprucht, es gilt den Durchgangsverkehr in unseren Wohngebieten zu reduzieren und ebenso den Anschluss der Gewerbegebiete an internationale Verkehrsströme sicherzustellen. Eine dauerhafte und stabile Anbindung an den Flughafen München war mir immer wichtig, umso mehr freut mich die Realisierung, die wir mittlerweile in Betrieb haben. Neben weiteren Maßnahmen bei Bahnanbindungen wird es aber auf Weiteres nicht ganz ohne Optimierung und Ausbau bestehender Straßen gehen. Viele Vorhaben unterstützt der Freistaat auf kommunaler Ebene, aber auch überregionale Verbindungen, wie beispielsweise die B15neu, sind hier zentrale Bausteine für eine weiteres Wachstum vor Ort.

Kulturlandschaft und Ehrenamt

Kultur, das beinhaltet alles, was unsere Welt erst lebenswert macht: Museen, Theater, Kunst, in Bezug auf Regensburg natürlich das historische Stadtbild, aber selbstverständlich auch die vielen verschiedenen Cafés, Kneipen, Biergärten und Gaststätten. Die Corona-Pandemie hat besonders in diesem Bereich tiefe Spuren hinterlassen. Wir stehen natürlich weiterhin an der Seite unserer Kulturschaffenden und unserer Gastronomie. Auch die bunte Vereinslandschaft, welche viele dieser Angebote erst ermöglicht, werden wir bewahren und fördern.

Bürgerschaftliches Engagement ist ein elementarer Bestandteil einer funktionierenden und lebhaften Gesellschaft. Gerade in Bayern hat das Ehrenamt eine lange Tradition. Ehrenamtlich Engagierte über­nehmen Verantwortung, greifen gesellschaftliche Herausforderungen auf und entwickeln Lösungen vor Ort. Der Staat muss in dieser Lage darauf achten, dass die engagierten Bürgerinnen und Bürger auch Wertschätzung für die Leistungen erfahren, welche sie täglich erbringen. Müssten die Aufgaben, die ehrenamtlich getätigt werden, vom Staat übernommen werden, wären viele Angebote und Programme überhaupt nicht finanzierbar. Aufgabe der Politik muss es daher sein, die Vereine und Verbände in ihrem Tun zu unterstützen und zu fördern. Gerade bei Änderungen beispielsweise im Steuerrecht, im Aufsichtsrecht oder bei Gebührenerhebungen im städtischen Bereich ist darauf zu achten, gemeinnützige Vereine nicht unnötig zu belasten. Wir in Bayern können stolz sein auf unsere Ehrenamtlichen. Wir als CSU stehen jedenfalls hinter ihnen!


Dr. Franz Rieger MdL

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