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5 Mio. Euro für Regensburger Schulen, Kitas und das Theater

„Mein Einsatz für die Bauprojekte an unseren Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie dem Theater Regensburg hat sich gelohnt! Der Freistaat fördert eine Reihe von Baumaßnahmen mit insgesamt gut 5 Millionen Euro!“, freut sich Dr. Franz Rieger. Heute gab das Bayerische Finanzministerium die Zuweisungen für kommunale Hochbauprojekte bekannt.

Regensburg bei Kinderbetreuung vorbildlich - 1,7 Mio. Euro Förderung vom Staat

„Die Stadt Regensburg ist beim Ausbau der Kinderbetreuung vorbildlich und arbeitet dabei hervorragend mit dem Freistaat Bayern zusammen!“ betont Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Dr. Rieger, der sich in München stets nachdrücklich für die finanzielle Förderung zusätzlicher Kita-Plätze einsetzt, unterstreicht außerdem: „Allein in den letzten zwölf Monaten hat Bayern mehr als 1,2 Millionen Euro Zuschuss für zusätzliche Kinderbetreuungsplätze in Regensburg bereitgestellt. Zusätzlich gab das Bayerische Finanzministerium heute Zuweisungen in Höhe von weiteren 530.000 Euro für Kita-Plätze in Regensburg bekannt!“

Alle Anträge auf gebundene Ganztagsschulen in Regensburg genehmigt

„In der Stadt Regensburg können zum nächsten Schuljahr an der Grundschule Prüfening und der Privaten Bischof-Manfred-Müller-Mittelschule gebundene Ganztagsangebote an den Start gehen, außerdem kann am Sonderpädagogischen Förderzentrum Harzstraße ein weiterer Ganztagszug eingerichtet werden“, freut sich Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger.  Der Freistaat habe damit alle in der Stadt Regensburg gestellten Anträge auf Einrichtung gebundener Ganztagszüge an Grundschulen, Mittelschulen und Förderschulen genehmigt, soweit die Genehmigungsvoraussetzungen dazu vorlagen.

Steigende Fördermittel für die Arbeit der Sportvereine in Regensburg

Die Sportvereine in der Stadt Regensburg erhalten in diesem Jahr höhere Zuschüsse vom Freistaat Bayern als im letzten Jahr. Wie jetzt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger bekanntgegeben hat, steigt der in die Stadt fließende staatliche Förderbetrag von rund 180.700 Euro auf 191.200 Euro. „Der Breitensport ist mehr als nur Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche und professionelle Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, sagte Dr. Rieger und betont: „Ich freue ich mich umso mehr darüber, weil mir u.a. als Vorsitzender eines größeren Sportvereins die Anliegen aller Vereinssportler besonders am Herzen liegen!“ Möglich wird der Anstieg durch die im März im Landtag beschlossene Erhöhung der Vereinspauschale um eine ¾ Million Euro auf insgesamt 18.650.000 Euro.

Eine halbe Million Euro für mehr Kinderkrippenplätze in Regensburg

Für die Einrichtung von 24 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kinderkrippe Holzgartenstraße in Regensburg stellt der Freistaat Bayern 501.100 Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ zur Verfügung. Diese erfreuliche Nachricht teilt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) mit. Dr. Rieger, der sich intensiv für diese finanzielle Förderung eingesetzt hatte, dankt Sozialministerin Christine Haderthauer und Staatssekretär Markus Sackmann für ihre Unterstützung in dieser Angelegenheit und betont: „Mit Hilfe dieses beachtlichen Zuschusses des Freistaats Bayern tragen wir dem Bedarf Rechnung und können bald noch mehr qualitativ hochwertige Betreuungsplätze für unsere Kleinsten anbieten.“

Ausbau der A3: Unterstützung des Innenministers gesichert

Gute Nachrichten für Verkehrsanbindung Regensburgs und Sinzings: Der Landtagsabgeordnete Dr. Franz Rieger konnte sich für den weiteren sechsstreifigen Ausbau der A 3 zwischen dem Regensburger Autobahnkreuz und Nittendorf inklusiv eines sechsstreifigen Neubaus der Autobahnbrücke bei Sinzing die Unterstützung des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann sichern. In einem Schreiben teilte Herrmann dem Regensburger Abgeordneten mit, dass er die Aufnahme eines sechsstreifigen Ausbaus dieses Abschnitts in den neuen Bundesverkehrswegeplan vorschlagen werde.

Dr. Rieger fordert Ausweitung des Regensburger Schulentwicklungsplans

Landtagsabgeordneter und Stadtrat Dr. Franz Rieger begrüßt die Erstellung eines Schulentwicklungsplans für Regensburger Grund- und Mittelschulen, die heute im Schulausschuss behandelt wird. Schließlich hatte Dr. Rieger schon vor fast zwei Jahren einen solchen Schulentwicklungsplan gefordert und freut sich deshalb über die aktuellen Pläne. Sie gehen dem CSU-Politiker allerdings nicht weit genug: „Das ist ein guter Anfang, für die erfolgreiche Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Regensburgs halte ich es aber für dringend erforderlich, den Schulentwicklungsplan auf alle Schularten Regensburgs auszudehnen!“ so Dr. Rieger. Zumal, wie er betont, durch vorausschauende Planungen auch einiges an – durchaus berechtigtem – Unmut vermieden werden kann, wie nicht zuletzt die Diskussionen über die Raumnot an verschiedenen Schulen, die AMG-Turnhalle oder den Neubau der FOS/BOS zeigten.

Energiewende vor Ort: Podiumsdiskussion mit Umweltminister Dr. Marcel Huber

Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Dr. Franz Rieger und des CSU-Kreisverbandes Regensburg-Stadt findet am Donnerstag, 16. Februar 2012 eine Podiumsdiskussion zum Thema „Energiewende vor Ort“ mit Dr. Marcel Huber MdL, Bayerischer Staatsminister für Umwelt und Gesundheit, in Regensburg statt. Mit auf dem Podium sind neben dem Umweltminister und MdL Dr. Rieger der Bundestagsabgeordnete Peter Aumer, der Vorstandsvorsitzende der REWAG und zugleich Vorsitzender des Verbands der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft, Norbert Breidenbach sowie der Vorstandsvorsitzende der E.ON Bayern, Thomas Barth. Moderiert wird die Podiumsdiskussion von Heinz Klein. Die Veranstaltung findet im „Reinigergebäude“ auf dem Werksgelände der REWAG statt (Greflingerstr. 22) und beginnt um 20:00 Uhr.

Mehr Sicherheit in Bayerns Justizgebäuden - CSU-Fraktion bringt Antrag ein

„Ein wesentliches Fundament unserer bayerischen Politik ist die Innere Sicherheit“, so Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Der brutale Mord an einem jungen Staatsanwalt in Dachau hat die CSU-Landtagsfraktion auch deshalb fassungslos und betroffen gemacht. „Viele Staatsdiener tun ihren Dienst unter dem Einsatz von Leib und Leben“, betonte Dr. Rieger. „Wir werden alles tun, um die noch besser zu schützen, die uns schützen“, sagte der Regensburger Landtagsabgeordnete.

Museum zur Bayerischen Geschichte kommt nach Regensburg

MdL Dr. Rieger: Die Würfel sind gefallen

„Ich sehe die Entscheidung für Regensburg als Bestätigung meiner Arbeit und meines Einsatzes für den Standort Regensburg. Für mich als Politiker ist dies das schönste Weihnachtsgeschenk,“ betont Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU). Ministerpräsident Horst Seehofer hatte MdL Dr. Rieger heute in einem persönlichen Telefonat versichert, dass Regensburg in der Kabinettssitzung am Mittwoch die allerbesten Chancen hat, den Zuschlag für das Museum zur Bayerischen Geschichte zu erhalten. Diese diplomatische Formulierung heißt übersetzt: „Wir ham’s!“, betont Dr. Rieger. „Auf meine Einladung hin wird der Ministerpräsident im Frühjahr 2012 nach Regensburg kommen und sich ein persönliches Bild vom künftigen Standort machen. Ich danke allen, die an meiner Seite mitgekämpft haben, diese großartige Entscheidung für Regensburg herbeizuführen,“ so Dr. Rieger.

Dr. Franz Rieger MdL

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