Aktuelles und Presse

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Mehrkosten bei Sanierung der Uni-Tiefgarage und Neubau Vorklinikum: MdLs Radler und Dr. Rieger haken zu Regressforderungen nach

Der Neubau des Vorklinikums und die Sanierung der Tiefgarage der Universität Regensburg, zugleich tragende Unterkonstruktion für zentrale Universitätsgebäude und das Forum, sind wichtige und dringende Projekte. Aber dass für die beiden Projekte in den letzten Jahren erhebliche Mehrkosten bewilligt werden mussten, wirft selbstverständlich Fragen auf. In regelmäßigen Abständen haken die MdLs Kerstin Radler und Dr. Franz Rieger deshalb hierzu beim Bayerischen Bauministerium in München nach.

Gut 13 Mio. Euro für neues Berufsfachschulzentrum bei den Barmherzigen Brüdern

Bayern nimmt Ersatzneubau in Krankenhausbauprogramm 2023 auf

„Die Bayerische Staatsregierung hat heute in München ein Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro für neue Krankenhausvorhaben in ganz Bayern beschlossen. Besonders erfreulich: Der Ersatzneubau des Berufsfachschulzentrums Krankenhaus Barmherzige Brüder Regensburg ist mit dabei!“ teilt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger mit. Die festgelegten förderfähigen Kosten dieses Projekts des Krankenhauses Barmherzige Brüder belaufen sich auf 13,01 Mio. Euro.

Fast 7 Mio. Euro Förderung für Schulen, Horte und KiTas im Stimmkreis Regensburg

„Es freut mich sehr, dass sich mein Einsatz gelohnt hat und wir heuer fast 7 Mio. Euro für insgesamt 22 kommunale Hochbaumaßnahmen in der Stadt Regensburg sowie den Gemeinden Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach erhalten“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Mittel fließen in Baumaßnahmen von Schulen und Betreuungseinrichtungen für Kinder. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Schulen, Horte und KiTas“, betont der Abgeordnete.

 

Gut 38.000 Euro für zwei Regensburger Kulturgüter in der Altstadt

Bayr. Landesstiftung unterstützt Sanierungsmaßnahmen

„Die Bayerische Landesstiftung fördert die Sanierung von zwei historischen Gebäuden in der Regensburger Altstadt mit insgesamt gut 38.000 Euro!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger aus München.

21.760 Euro fließen in die Sanierung der Steinoberflächen am Geschlechter- und Wohnturm in der Keplerstraße 7. Weitere 16.551 Euro werden von der Landesstiftung für die Sanierung eines Anwesens in der Obermünsterstraße zur Verfügung gestellt.

Sanierung eines romanischen Juwels – Landtag gibt grünes Licht für St. Vitus

„Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtag beschloss heute die Projektfreigabe zur Fortsetzung der Planung für die Sanierung der Kirche St. Vitus in Regensburg!“ Diese guten Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger aus München. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Instandsetzung dieses herausragenden Kulturdenkmals mit überregionaler Bedeutung!“ hebt Dr. Rieger heraus und betont: „Denn St. Vitus ist die älteste romanische dreischiffige Hallenkirche ihrer Art in Bayern.“ Eigentümer der Kirche ist der Freistaat.

Über 125.000 Euro aus dem Kulturfonds Bayern für mehrere Projekte in der Region Regensburg

 Mehrere kulturelle Vorhaben aus der Region Regensburg erhalten jetzt eine Förderung aus dem Kulturfonds Bayern. „Es freut mich, dass wir dank des Kulturfonds  Bayern 2022 das Projekt „Zwischenräume“ des Kulturvereins Regensburg e.V. mit 6.700 Euro, das Projekt „Zeitreise: Fingierte Grenzen: Auf den Spuren der Aktion Kámen“ des in Regensburg ansässigen Vereins OVIGO Theater mit 35.000 Euro und das überörtliche Opernfestival der Opernfestival Oberpfalz gUG mit 84.000 Euro unterstützen“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. „Damit senden wir ein deutliches Signal für einen Aufbruch nach Corona“. 

Kritik an Mehrkosten für die Sanierung der Uni-Tiefgarage: MdLs Radler und Rieger nehmen Stellung

„Wir freuen uns sehr, dass in die Sanierung und den Ausbau der Universität Regensburg in den vergangenen rund 14 Jahren sehr viel Geld geflossen ist. Denn dies ist eine wichtige und notwendige Investition in unseren Bildungs- und Wissenschaftsstandort Regensburg und trägt maßgeblich zur Sicherung unseres Wohlstands bei!“ betonen die beiden Abgeordneten Dr. Franz Rieger (CSU) und Kerstin Radler (Freie Wähler). Gleichwohl haben die beiden Abgeordneten vollstes Verständnis dafür, dass Mehrkosten Fragen aufwerfen - wie kürzlich bei der Tiefgaragensanierung. Aber den Vorwurf, die Politiker der Regierungsfraktionen seien hier untätig und das zu Lasten des Steuerzahlers, weisen die Abgeordneten Radler und Rieger entschieden zurück und berichten zum aktuellen Stand:

Fast 5,8 Mio. Euro für Erneuerung der Energieversorgung auf dem Campus Regensburg

Haushaltsausschuss gibt grünes Licht

 Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute einstimmig die Projektfreigabe für die Erneuerung des Mittelspannungsnetzes auf dem Campus Regensburg beschlossen. Die Kosten dafür belaufen sich auf 5,765 Mio. Euro. Es handelt sich dabei um die zweite Teilbaumaßnahme zur Erneuerung der Energieversorgung auf dem Campus Regensburg. „Ich freue mich sehr darüber, denn dies dient der enorm wichtigen Versorgungssicherheit der Universität, des Uniklinikums und der Ostbayerischen Technischen Hochschule!“ betont Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger, der sich dafür in München stark eingesetzt hatte. „Zugleich stellt es eine kräftige und notwendige Investition in unseren Wissenschaftsstandort dar!“ fügt Dr. Rieger hinzu.

Tolle Nachricht für Regensburger Werkstätten: 3,3 Mio. Euro Förderung für 220 Arbeitsplätze und mehr Inklusion!

„Die Regensburger Werkstätten in Lappersdorf bekommen kurz vor Weihnachten ein großartiges „Geschenk“ vom Freistaat Bayern: Das Sozialministerium fördert die Werkstätten der Lebenshilfe mit rund 3,3 Mio. Euro!“ Diese erfreuliche Nachricht überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger von der Bayerischen Sozialministerin Carolina Trautner. Das Geld wird in die Modernisierung und Umstrukturierung der Regensburger Werkstätten fließen.

Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer – Regensburg erhält Abschlagszahlung in Höhe von gut 6,7 Mio. Euro

Bayern steht zu seinen Kommunen

Die Stadt Regensburg erhält vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer eine Abschlagszahlung in Höhe von 6.754.057 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht bayernweit pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger.

Städtebauförderung: Regensburg erhält 780.000 Euro für die Altstadt und das Obermünsterviertel

„Regensburg erhält einen stattlichen Zuschuss aus den Städtebauförderungsmitteln 2021: 480.000 Euro fließen für Maßnahmen in der Altstadt, weitere 300.000 Euro für die Aufwertung des Obermünsterviertels!“ Diese erfreulichen Nachrichten überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger. Die Mittel für die Altstadt und das Obermünsterviertel fließen aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“. 

Gut 650.000 Euro von der Landesstiftung für fünf Denkmäler in der Region Regensburg

Für Instandsetzungen am Dach des Schlosses St. Emmeram und für die Sanierung von Anwesen in der Lieblstraße, im Posthorngässchen und am Mühlweg in Regensburg sowie die Instandsetzung der Wegkapelle in Birken im Landkreis gibt es insgesamt über 650.000 Euro Zuschuss von der Bayerischen Landesstiftung. Diese erfreulichen Nachrichten überbringen die beiden Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger (beide CSU).

Trotz Corona-Krise: Fast 12 Mio. Euro Förderung für Regensburger Schulen, KiTas und Sporteinrichtungen

MdL Dr. Rieger gibt Hochbauförderungen für Stimmkreis Regensburg bekannt

 „Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich! Trotz der sinkenden Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie wurden die Mittel nochmals um 50 Millionen auf 650 Millionen Euro erhöht. Davon fließen fast 12 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Regensburg, Lappersdorf, Pentling und Wenzenbach!“ Dies teilt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) erfreut mit.

Knapp 34 Mio. Euro für neues naturwissenschaftliches Gebäude an der Uni Regensburg

Landtag genehmigt Projektunterlage

Die Universität Regensburg soll ein neues Gebäude bekommen, das die Werkstätten für die Naturwissenschaftlichen Fakultäten in einem neuen Technikgebäude zentralisiert. „Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute die Projektunterlage zu diesem Bauvorhaben mit Kosten in Höhe von 33,9 Mio. Euro freigegeben!“ freut sich Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU). Damit kann die Planung nun vertieft fortgesetzt werden. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt im Zuge der Generalsanierung. Das Gebäude wird eine gewaltige Verbesserung für die Forschung und die Versorgung an der Uni Regensburg mit sich bringen!“ betont MdL Rieger, der dieses Vorhaben stark unterstützt. 

Kulturfonds 2021: Fast 880.000 Euro für Regensburger Museen, Archive, Musik- und Kulturveranstaltungen

 „Insgesamt 876.800 Euro aus dem Kulturfonds im Bereich Kunst gehen 2021 nach Regensburg!“ teilen die Abgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger (beide CSU) erfreut aus dem Landtag mit. Das Geld fließt in insgesamt sieben Regensburger Projekte aus den Bereichen Museen, Musik, Archive und Internationaler Ideenaustausch. „Es freut mich sehr, dass wir damit bedeutende Regensburger Kultureinrichtungen und Veranstaltungen mit überregionaler Bedeutung unterstützen können. Der Freistaat Bayern zeigt sich damit einmal mehr als starker Partner der Kultur, was gerade in der jetzigen Zeit enorm wichtig ist!“ betont Dr. Rieger. Abgeordnete Sylvia Stierstorfer fügt hinzu: „Der Kulturfonds ist ein wertvoller Fördertopf, der Kunst- und Kulturschaffende in ganz Bayern und damit auch hier bei uns in der Region unterstützt. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten kann Kunst und Kultur ein fester Anker sein."

Stierstorfer und Rieger unterstützen Bewerbung als Modellregion

 In seiner Regierungserklärung kündigte Ministerpräsident Dr. Markus Söder diese Woche an, dass es bayernweit acht Modellregionen mit Inzidenzen zwischen 100 und 150 geben solle, die innerhalb von zwei Wochen zeigen sollen, ob Öffnungen mit gezielten Tests eine Möglichkeit seien. "Auf diese Weise sollen Entwicklungen von Öffnungsperspektiven aus dem Corona-Lockdown in den Bereichen Handel und Kultur möglich sein, gekoppelt an eine engmaschige Teststrategie", so die Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger. In einem Schreiben an den Bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek unterstützen sie die gemeinsame Bewerbung von Stadt und Landkreis Regensburg als eine der geplanten Modellregionen. 

Mittel aus Fraktionsreserve für wichtige Projekte in der Region Regensburg

Die CSU-Landtagsfraktion hat heute bekanntgegeben, aus der sogenannten Fraktionsreserve von CSU und Freien Wählern im Haushalt 2021 Fördermittel für wichtige Vorhaben in Stadt und Landkreis Regensburg einzuplanen. So erhält der Verein Tafel Bayern e.V. 150.000 Euro für die Verbesserung der pandemiebedingten Organisationsabläufe der Tafeln vor Ort und um diese zukunftssicher aufzustellen. "Jede Erleichterung, zum Beispiel weitere Fieberthermometer, Lastenfahrräder oder Kühlgeräte, hilft den vielen Ehrenamtlichen der Tafeln bei ihrer so wichtigen Arbeit für bedürftige Menschen. Darum war es uns ein großes Anliegen, dass wir die Tafel Bayern e.V. finanziell unterstützen, das kommt auch der Neutraublinger Tafel e.V. und der Regensburger Tafel e.V. in unseren Stimmkreisen zugute"", so die Abgeordneten Sylvia Stierstorfer, stellvertretende Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises für Arbeit und Soziales, Jugend um Familie im Bayerischen Landtag, und Abgeordneter Dr. Franz Rieger.

MdLs Stierstorfer und Rieger: Rund 300.000 Euro von der Landesstiftung für das Patientenhaus der Leukämiehilfe und drei Denkmäler in Regensburg

Für die Erweiterung des Patientenhauses der Leukämiehilfe Ostbayern sowie drei Regensburger Denkmäler gibt es insgesamt rund 300.000 Euro Zuschuss von der Bayerischen Landesstiftung. Diese erfreulichen Nachrichten überbringen die beiden Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger (beide CSU).

 

Dr. Franz Rieger MdL

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